Die 14. und vorerst letzte Sitzung des Lenkungskreises der NPM stand im Zeichen der Aussprache und der Danksagungen. Alle Teilnehmer:innen der Sitzung waren aufgerufen, die Arbeit der NPM als zentrales Beratungsorgan der Bundesregierung in Zukunftsfragen der Mobilität in den vergangenen fast 40 Monaten zu bewerten. Die AG-Leiterinnen und Leiter haben zudem in kurzen Impulsen ein Fazit ihrer AG-Arbeit gezogen und die Handlungsbedarfe für die kommende Legislaturperiode benannt.
Die Bewertung der NPM-Arbeit fiel insgesamt sehr positiv aus, denn die NPM wurde nicht nur in der Politik ernst genommen und gehört. Das machte auch der scheidende Bundesministers Andreas Scheuer in seiner Videobotschaft deutlich. Er hob den Stellenwert der Plattform als „Ideenschmiede, Impulsgeber und Innovationsmotor für sämtliche Zukunftsfragen der Mobilität“ hervor und betonte, dass ein Ort wie die NPM auch in Zukunft gebraucht werde.
Die NPM hat mit ihren über 50 Berichten den Stand der Transformation anschaulich aufgezeigt, weitreichende Handlungsempfehlungen für die zukunftsweisende Ausgestaltung des Mobilitätssystems formuliert und die Handlungsoptionen beim Klimaschutz im Verkehr, bei alternativen Kraftstoffen und Plug-in-Hybrid-Fahrzeugen klar und transparent dargelegt. Die Politik hat zahlreiche Vorschläge der NPM unter anderem im Klimaschutzprogramm 2030 oder Masterplan Infrastruktur aufgegriffen und Initiativen wie das Reallabor für digitale Mobilität in Hamburg oder regionale Kompetenz-Hubs für Beschäftigte des Mobilitätssektors sowie Personalentwicklungs-Tools unterstützt und gefördert. Die NPM saß zudem bei allen Zusammenkünften der Konzertierten Aktion Mobilität (KAM) der Bundeskanzlerin mit am Tisch.
Die LK-Mitglieder sprachen sich einstimmig dafür aus, das Gremium in geeigneter Form fortzuführen. Die Themen und Interessen im Hinblick auf die Zukunft der Mobilität seien so vielfältig und groß, dass sie nur übergreifend und gemeinsam mit allen Akteuren untersucht und vorangebracht werden könnten. Erst durch den ganzheitlichen Ansatz seien Zusammenhänge in Gänze sichtbar und die Herausforderungen sachorientiert angegangen worden, so der Tenor der LK-Mitglieder. Ob ein Beratungsgremium wie die NPM unter der neuen Regierung fortgeführt oder in einem anderen Format neu aufgelegt wird, bleibt abzuwarten.
Die Aussprache wurde von allen Teilnehmer:innen sehr begrüßt. Besonders gelobt wurde der vertrauensvolle und wertschätzende Rahmen, den die NPM geboten hat.
Neben der Aussprache stellte die AG 3 Digitalisierung für den Mobilitätssektor abschließend noch zwei neue Bericht vor:
Zwischenbericht zum Autonomen Fahren (AF)
Unter autonomem Fahren versteht die NPM Automatisierungsstufen ab Level 4. Ab diesem Level können Straßenfahrzeuge selbstständig fahren, ohne dass der Fahrende sofort übernehmen können muss. Eine wichtige Rolle für die Etablierung von AF spielt die Einbindung autonomer Fahrzeuge in Flotten, insbesondere im öffentlichen Personennahverkehr. Für AF in diesem Sinne sind umfangreiche rechtliche Voraussetzungen nötig, die die deutsche Bundesregierung zum Teil bereits auf den Weg gebracht hat.
Erfahrungsbericht aus dem Reallabor für digitale Mobilität Hamburg (RealLabHH) und abschließende Empfehlungen
Ob und wie Nutzer:innen neue Mobilitätsformen annehmen, lässt sich am besten in der Mobilitätspraxis untersuchen. Die ganzheitliche Erprobung vernetzter Mobilität und der Teilaspekte eines digitalisierten und intermodal organisierten Mobilitätssystems hat sich in den vergangen eineinhalb Jahren im Reallabor für digitale Mobilität in Hamburg (RealLabHH) bewährt. Daraus wurden Handlungsempfehlungen entlang der vier Themenfelder der AG – inter- und multimodale Mobilität, autonome Mobilität, Vernetzung und Datenaustausch sowie gesellschaftlicher Dialog – abgeleitet.
